Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 03, Seite 244 (2024))

Rybak C | Schwiegk N

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht / Wertungswidersprüche bei der Anwendung maßgeblicher rechtlicher Vorschriften bei Orphan Drugs am Beispiel des Urteils des LG München I vom 04.08.2023 – 21 O 6235/23 · Rybak C, Schwiegk N · Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB, München
Das Urteil des LG München I vom 04.08.2023 (21 O 6235/23)verdeutlicht die praktischen Unsicherheiten im Zusammenspiel zwischen dem Arzneimittelrecht, dem Erstattungsrecht und dem Zivilrecht, denen die pharmazeutischen Unternehmer ausgesetzt sind. Der Grundsatz der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung, wonach einzelne Rechtsnormen sowie die Rechtsordnung klar, nachvollziehbar und widerspruchsfrei sein müssen, kommt hier an seine Grenzen.

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 02, Seite 157 (2024))

Claußen A

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht / Die irreführende Werbung nach dem HWG · Claußen A · Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB, München
Der Beitrag beleuchtet einen wichtigen Aspekt des stark reglementierten Heilmittelwerberechts, das Verbot der irreführenden Werbung. Dabei werden zunächst die gesetzlich aufgestellten Kriterien geschildert und es wird dargelegt, welche Konsequenzen ein Verstoß für den Hersteller haben kann. Schließlich wird anhand mehrerer Urteile aufgezeigt, wie die Rechtsprechung diese gesetzlichen Regelungen in der Praxis auslegt und was dies für Pharmaunternehmen bedeutet.

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 01, Seite 70 (2024))

Rybak C | Claußen A

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht / Überblick zur nationalen Pharmastrategie · Rybak C, Claußen A · Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB, München
Die zunehmende Verschärfung regulatorischer Anforderungen an Forschung, Herstellung und Vertrieb von Arzneimitteln einerseits, der sich stetig verschärfende Kostendruck einhergehend mit einem zunehmend innovationsfeindlichen Erstattungsregime andererseits haben dazu geführt, dass der Pharmastandort Deutschland zuletzt immer mehr an Attraktivität verloren hat. Die nunmehr von der Bundesregierung vorgestellte nationale Pharmastrategie soll dieser Entwicklung entgegenwirken und greift eine Vielzahl von Themen auf, um die Attraktivität des Standorts wieder zu verbessern und diesen zukunftsfest zu machen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen. Allerdings bleiben viele Fragen insbesondere hinsichtlich Finanzierung und konkreter Umsetzung offen.